Redebeitrag zu 100 Jahre Abschiebehaft (Ostermarsch)

Hallo zusammen,

wir sind Lea und Momo von der Anti-Rassismus AG der Uni Bielefeld.

2019 jähren sich mehrere Ereignisse. Zum einen besteht Abschiebehaft wie sie bis heute durchgeführt wird seit 100 Jahren. Zum anderen wurde vor 25 Jahren in Büren der größte Abschiebeknast für Männer in Deutschland eröffnet. Dort ist vor 20 Jahren Rashid Sbaai ums Leben gekommen- unter bis heute nie vollständig aufgeklärten Umständen.

Über die Geschichte von Abschiebehaft möchten wir euch heute etwas erzählen.

Vor 100 Jahren, das war 1919, war der Erste Weltkrieg beendet, die Weimarer Republik war gegründet und heute verbinden wir diese Zeit mit vermeintlichen Frieden. 1919 also wurde das Gesetz zur Abschiebehaft eingeführt. Ziel war es, eingewanderte und geflohene Jüd*innen zu inhaftieren und abzuschieben. Diese Jüd*innen waren vor Pogromen in Osteuropa geflohen, oder wurden im ersten Weltkrieg für die Produktion von Waffen nach Deutschland geholt. Für diese Internierungslager wurde übrigens erstmals der Begriff „Konzentrationslager“ verwendet. Bis heute existiert diese Strategie Deutschlands, Menschen für Arbeit aus allen Teilen der Welt zu holen, um sie dann einige Jahre später wieder loswerden zu wollen. Das ist beispielsweise an dem Umgang mit den Gastarbeiter*innen in den 80er und 90er Jahren zu sehen.

Während des dritten Reichs wurde Abschiebehaft in die von den Nazis verabschiedete Ausländerpolizeiverordnung aufgenommen und mehrfach massiv verschärft. Die unpräzise Formulierung – Zitat – „zur Sicherung der Abschiebung kann der Ausländer in Abschiebungshaft genommen werden“ – Zitatende – machte extreme Willkür möglich und schuf einen rechtlichen Rahmen, der Massenausweisungen vereinfachte. Alleine in den 2 Wochen vor der Reichspogromnacht wurden 18.000 polnische Jüd*innen in Abschiebehaft, das heißt in Konzentrationslager, gesperrt. Was mit den meisten dieser Jüd*innen passiert ist, wissen wir alle.

Nach dem Ende des dritten Reichs wurde der Gesetzestext der Nazis wortwörtlich von der Bundesrepublik Deutschland übernommen. Erst 1965 wurde das Gesetz überarbeitet, allerdings nicht um der nationalsozialistischen Praxis Einhalt zu gebieten, sondern um Abschiebehaft weiter auszuweiten. Dies geschah in erster Linie um Gastarbeiter*innen abzuschieben, die nach dem zweiten Weltkrieg für die Ankurblung der deutschen Wirtschaft angeworben wurden.

Auch als Reaktion auf die rassistischen Ausschreitungen Anfang der 1990er Jahre, wie in Rostock-Lichtenhagen, wurde die Gesetzeslage weiter verschärft und stärker als in den Jahren zuvor angewendet. Seit dieser Zeit ist laut Gesetzestext bei – Zitat – „begründetem Verdacht der Entziehung der Abschiebung“ – Zitatende – eine Inhaftierung rechtlich erlaubt. Hier ist wieder eine unpräzise Formulierung zu erkennen, die die Möglichkeit für eine willkürliche Inhaftierung von Geflüchteten bietet. „Begründeter Verdacht“ kann Vieles heißen. Zum Beispiel ist eine Inhaftierung erlaubt, wenn ein geflüchteter Mensch bei einer Abschiebung nicht anwesend war. Das Lächerliche daran ist, dass es gesetzlich nicht erlaubt ist über den Termin der Abschiebung zu informieren und keine Pflicht für den Menschen besteht, immer zu Hause zu sein. Eine andere Begründung für eine Inhaftierung kann sein, dass die geflüchtete Person „fahrig“ wirkt. Für manche Beamt*innen reicht dies als „begründeter Verdacht“ aus. – Ohne Scheiß, ist genau so passiert. – Um das noch mal deutlich zu machen: In Deutschland kommen Menschen in den Knast ohne eine Straftat begangen zu haben. Und über die Hälfte der Menschen in Abschiebehaft sitzen dort rechtswidrig, trotz dieser fragwürdigen Gesetzesformulierung

Als 2015 Deutschland die Grenzen für EINIGE Geflüchtete geöffnet hat, geschah dies nicht allein aus humanitären Gründen, sondern es fand auch eine Einteilung in vermeintlich nutzbare und nutzlose Geflüchtete durch den Staat statt. Der Rechtsruck der Gesellschaft hat diese Einteilung verstärkt und zu immer mehr Gesetzesverschärfungen geführt, um die vermeintlich nutzlosen Geflüchteten möglichst schnell und einfach wieder loszuwerden.

Seit 2017 müssen Menschen im Abschiebeknast Büren, die Beratung und Unterstützung wahrnehmen möchten, sich dafür auf Listen eintragen. Nur mit ihrer Unterschrift wird ihnen die Möglichkeit eingeräumt, Beratung in Anspruch zu nehmen. Das bedeutet nicht, dass ihnen diese auch tatsächlich erlaubt wird. Dies schürt Angst vor Repressionen durch die Gefängnisleitung bei den Geflüchteten. Oft braucht es den Druck der Berater*innen, damit Menschen, die bald einen Prozesstermin haben, Beratung erhalten. Zeitgleich dürfen dann aber keine weiteren Menschen zu der Beratung. Das bedeutet, dass bis zu 7 andere Berater*innen währenddessen nicht arbeiten können. Um nur ein Beispiel dafür zu nennen, wie der Zugang zu Hilfen erschwert wird.

Ende 2018 hat der Landtag NRW als neuste Maßnahme weitere Haftverschärfung für Büren beschlossen. Diese führen zu eingeschränkten Besuchsrechten, noch schwererem Zugang zu Beratung, Rechtsmitteln und Unterstützung durch Vereine, Institutionen und ehrenamtliche Helfer*innen. Nun liegt noch mehr Macht bei der Einrichtung. Die Wahrung der Grundrechte von Inhaftierten und Kontrollen von außen werden erschwert. Und das, obwohl die „Nationale Stelle zur Verhütung von Folter“ die Zustände in Büren bereits als besorgniserregend bezeichnet hat.

Auch andere Bundesländer planen Verschärfungen der Haftbedingungen in Abschiebehaft. Neue Abschiebeknäste, mit teils über 200 Plätzen sind geplant, gebaut und schon eröffnet. Dabei heißt Abschiebehaft nicht „Wohnen minus Freiheit“, wie uns der Landesinnenminister von Schleswig-Holstein weiß machen will.

Was die Aussage „Wohnen minus Freiheit“ suggeriert: Du kannst in deiner Wohnung hingehen wo du möchtest, wann du möchtest. Du kannst duschen, baden, dir selbst Essen kochen, stundenlang im Internet surfen, mit deinen Lieben chatten, telefonieren, skypen. Netflix oder jedes Fernsehprogramm schauen, auf das du Lust hast, in einer Sprache, die du verstehst. Laut deine Lieblingsmusik hören, tanzen und mitsingen, ohne dass es dir untersagt wird. Aus einem unvergitterten Fenster schauen, eine Ärztin, eine Anwältin, einen Reparaturdienst deiner Wahl anrufen, die dich ernst nehmen und dir bei deinen Problemen WIRKLICH helfen.

Faktisch bedeutet es Knast. Das beinhaltet: Nur eine Stunde Freigang am Tag. Aber nur, wenn nicht irgendein*e Vollzugsbeamt*in der Meinung ist, du hättest dich danebenbenommen. Du hast wenig Auswahl beim Essen. Du musst im selben Raum scheißen und pissen, in dem du schläfst. Du darfst nur zu bestimmten Zeiten ins Badezimmer zum Duschen etc. Du hast kaum „Freizeit“beschäftigung in deinem Raum oder während des Freigangs. Fernsehen in einer Sprache, die du kaum oder gar nicht verstehst, zählt wohl kaum als Freizeitbeschäftigung. Dein Handy kann dir aus Willkür abgenommen werden. Das heißt, du hast keine Möglichkeiten mehr, nach außen zu kommunizieren. Du darfst also nicht im Kontakt sein, wann und mit wem du willst, sei es zu deiner Familie, deinen Freund*innen, deinen Anwält*innen oder anderen Bezugspersonen. Bei defekten Sanität- und Heizanlagen kannst du sehr lange auf Reparatur warten. Du hast keinen oder nur sehr schlechten Zugang zu psychologischer und sonstiger medizinischer Beratung und Behandlung. Selbst wenn du den Zugang dann bekommst, wirst du selten ernstgenommen. Dir werden keine Dolmetscher*innen gestellt, sodass du dich weder mit den Vollzugsbeamt*innen, noch mit Ärzt*innen oder Berater*innen richtig verständigen kannst. Zu all dem kommen täglich Rassismus und Unterdrückung durch Angestellte, die Institution und den Staat.

Wer sitzt in Abschiebehaft? Vor allem Menschen aus vermeintlich sicheren Herkunftsländern, um diese besonders schnell und einfach abschieben zu können. Das heißt allerdings nicht, dass sie SICHER oder WEG sind, denn sie hatten gute Gründe ein erstes Mal zu fliehen. Und nur, weil in Deutschland kaum noch Menschen ankommen, heißt das nicht, dass keine Menschen mehr auf der Flucht sind.

So viel zur Geschichte der Abschiebehaft. Dahinter steckt die menschenunwürdige und rassistische Praxis von Abschiebung. Rassistisch deswegen, weil staatliche Strukturen nicht allen Menschen das gleiche Recht auf ein gutes, sicheres und lebenswertes Leben einräumen. Rassistisch deswegen, weil jeder Fluchtgrund erst vom Staat anerkannt werden muss, anstatt davon auszugehen, dass der Grund zur Flucht Grund genug ist. Gäbe es keine Abschiebungen, gäbe es auch keine Abschiebehaft. Darum fordern wir: STOPPT ABSCHIEBUNGEN, STOPPT ABSCHIEBEHAFT, FÜR SOLIDARITÄT MIT ALLEN FLÜCHTENDEN UND GEFLÜCHTETEN MENSCHEN AUF DER WELT!!!!

Wir laden euch herzlich zu den Demos am 12.5. in Büren und am 31.8. in Paderborn gegen Abschiebehaft ein!

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We’ll come United – Antirassismusparade in Hamburg

 

English Version below

Wir laden dich herzlich dazu ein, am 29.9.18 in Hamburg für den Antirassismus zu demonstrieren. In Zeiten, in denen Hetzjagden in Chemnitz von der Politik verharmlost werden, in denen der Präsident des Verfassungsschutzes mit der AFD kooperiert und weiterhin politisch gewollt Menschen im Mittelmeer ertrinken, ist eine Parade gegen den Rassismus, was wir alle brauchen.

Für eine gemeinsame Anreise treffen wir uns am 29.9. um 7.45 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz um den Zug um 7.59 Uhr zu nehmen.

Mehr zur Veranstaltung findest du hier: https://www.welcome-united.org/de/
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We would like to invite you to rally for anti-racism on 29.9.18 in Hamburg. In times in which humanhunts in Chemnitz are played down by politics, in which the president of the Office for the Protection of the Constitution cooperates with AFD and in which people continue to drown in the Mediterranean for political reasons, a parade against racism is what we all need.

To travel together, we meet on 29.9. at 7.45 o’clock on the station square to take the train at 7.59 o’clock.

You can find out more about the event here: http://www.welcome-united.org/en/well-come-united-2/

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Haftnotizen von Ali Yilmaz (September 2018)

08.09.2018 / Ali Yilmaz. Sehr geehrter Herr Laabs, ich habe zwei Anträge gestellt. Einmal für eine elektrische Stand Heizung, weil die Heizung im Haftraum, mehr als einem Monat nicht funktioniert. Zweitens für eine Akustische Gitarre mit Nylon Saiten. Beide Anträge wurden abgelehnt mit falschen und billigen gründen. Ich schicke ihnen die Ablehnungs Beschluss. Bitte um zwei separaten Klagen und es sollen Zivil klagen sein, denn ich nehme das Persönlich. Der Anstaltsleiter ist ein hoch motivierter Rassist. Er hat alles, was man für den täglichen Leben braucht, verboten. Es ist doch egal ob das eine Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige ist, wir sind doch auch noch Menschen. Wer kann mit der Sicherheit sagen, wer oder wann man Abgeschoben wird. Vielleicht werde ich ja gar nicht abgeschoben. So lange wir noch hier sind, leben wir in Deutschland und haben genau die gleichen Rechte wie alle anderen. Der Richter oder die Richterin, sollten mal in den Grundgesetz Buch ein Auge rein werfen. Die erste Klage: seit dem 11.08.2018; habe ich täglich gemeldet das die Heizung nicht funktioniert. Jetzt ist es vorbei mit Geduld. Es ist sehr kalt geworden. Die kurzfristige Lösung ist notwendig. Eine elektrische Stand Heizung. Wenn die Heizung repariert wird, können sie die Stand Heizung ja wieder raus nehmen. Für die Qualen, die ich durch die Kälte erleiden muss, setzen sie bitte ein Schmerzensgeld in Höhe von 500,- Euro pro Tag. Zahlbar ab dem 11.08.2018, bis die Heizung repariert wird und läuft. Die zweite Klage: eine Akustische Gitarre ist keine Waffe nicht einmal sind die Saiten gefährlich, weil sie aus Kunststoff sind. Der Anstaltsleiter unterstellt mir, das ich mein Haftraum nicht unter Kontrolle habe. Dem ist nicht so, ich lasse keinen anderen in meinem Haftraum rein. Kann also keiner an die Gitarre oder an die Saiten dran kommen, außer wenn ein Schlüsselträger es raus nimmt und einem zu steckt. Ich habe 10 Jahre lang, drei Instrumente in meinem Haftraum gehabt, und haben weder mir noch anderen geschadet. Und wie lange ich noch hier bin, interessiert doch sowieso niemanden. Ich möchte einfach Musik machen, in übung bleiben. Mit freundlichen Grüßen. Yilmaz

08.09.2018 : Der neun und zwanzigster Tag, heute morgen ist es besonders kalt, mein Telefon zeigt 8 Grad Celsius an. Die Heizung läuft ja gar nicht, angeblich soll die Heizung unter 15 Grad Celsius automatisch anspringen. Lügen, lügen und nochmal lügen.

09.09.2018 : Dreißigste Tag, es ist immer noch kalt und die Heizung läuft immer noch nicht. Übrigens der Fernseh empfang ist seit dem, 05.07.2018 auch noch nicht repariert worden, das Bild wird nicht besser.

10.09.2018 : 1) Der ein und dreißigste Tag, es ist immer noch kalt und die Heizung ist immer noch aus, auf der Seite wo ich liege. 2) Ich habe heute mit zwei Frauen eine Unterhaltung gehabt, sie sagten mir das Sie vom Beirat währen. Eine von ihnen würde mich nochmal auf suchen wollen, ich habe gesagt; ich bin vorerst leider hier. 3) Sie wollten meine Berichte haben, ich habe ihnen die Internetseite einer Hilfsorganisation, die meine Berichte veröffentlicht gegeben. Sie wollen sich das ankucken. 4) Mein Nachbar bat mich in seinem Haftraum, er zeigte mir dass, das Abwasser Rohr undicht ist, das die ihm ein Eimer gegeben haben. Dabei war ich selber Zeuge, das ein Klemmtner bei uns auf der Abteilung war. Als ich unterwegs, zum Gespräch mit dem Beirat wahr. 5) Es wahr ca. 12:45 Uhr, und mein Nachbar hat um 11:00 Uhr mit dem Personal ( Bedienstete ) hier gesprochen. Um 14:15 Uhr hat er nach gefragt, wann ein Klemmtner sich das ankucken würde. Darauf gab es eine Antwort, ” wenn er Zeit hat “. Wann haben die hier denn mal Zeit für Anregungen oder Beschwerden ? . 6) Meine Persönliche Meinung, gar nicht. Die können mit Beschwerden und Kritiken überhaupt nicht umgehen. Es gibt hier nichts Positives zu berichten oder gar sagen. Wir leben hier im Jahr 1942. Wir sind in Auschwitz oder der gleichen.

11.09.2018 : 1) Es ist der zwei und dreißigste Tag. Heute morgen ist es besonders kalt, die Heizung funktioniert immer noch nicht. Ich muss jeden Morgen unter die Decke schlüpfen obwohl ich einen Joging Anzug an habe. 2) Ich habe heute erfahren das, der Beamter, der meine Anträge bearbeitet hat, das er gar keine Ahnung von den Sachen, die er bearbeitet hat. Er hat mit Sicherheit und Ordnung alles begründet. Die Inhalte meiner Anträge haben nichts mit Sicherheit und Ordnung zutun. 3) 1. Eine Stand Heizung, hat nichts mit Sicherheit und Ordnung zutun. Es ist nur ein Gerät, der am Fenster steht und den Raum erwärmt. 2. Eine Akustische Gitarre ist auch kein Sicherheits relevanter Gegenstand. Es ist nur ein Musik Instrument. Die dumm Köpfe dramatisieren alles zum schlechten. 4) Um 17:03 Uhr, schloss der Junge Dienst habende  Beamter die Tür des Internet Raum’ s und sagte zu mir, ich soll aus dem Internet Raum raus, ich habe ihn gefragt, ” warum soll ich den Raum verlassen “, sagte er; ich sei schon zu lange im Raum. Weil ein anderer auch ins Internet will. Habe ich ihm gesagt, ” das ich sowieso in einer halben Stunde raus gehe, weil ich zum Sani muss “. Hat er gesagt, ” in 10 Minuten komme ich wieder, dann gehen sie raus. Habe ich gesagt, ” nöö ! gehe ich nicht “, sagte er, ” werden wir ja sehen “. Nach 25 Minuten kam er schließlich. 6) Schloss die Tür wild auf und stürmte in den Raum hinein und sagte zu mir, ” so Herr Yilmaz! Sie müssen jetzt zum Sani “. Ich bin aufgestanden und bin mitgegangen. Nach dem Sani Gang, habe ich ihm gesagt, ” das machen Sie mit mir nicht noch einmal “. Da drauf hin sagte er, ” sie müssen raus wenn man ihnen das sagt “, ich sagte ihm, das ich öfters sehr lange drauf gewartet habe, und es gab auch Tage, wi ich gar nicht dran kam. Antworte er mit, ” so ist das manchmal “. Da habe ich gemerkt, eine Diskussion mit einem jungen, unerfahrenen zu keine lösung Fürth. So habe ich mich dazu entschlossen, gegen den Beamten zu Klagen. Bringt vielleicht nicht viel, aber durch eine Klage kriegt er einen negativen Eintrag in seine Akte.

12.09.2018 : 1) Es ist der drei und dreißigste Tag, die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist immer noch kalt. Ich verstehe diese Menschen nicht, entweder nehmen sie Drogen oder Alkohol, was anderes kann ich mir nicht vorstellen. 2) Um 8:00 Uhr, auf einmal die Heizung warm. Mal schauen wie lange das hält. Die Heizung wird wärmer, 1/7 des Heizkörpers ist schon warm. Natürlich beobachte ich alles, und werde es weiter dokumentieren. 8:10 Uhr, wurde der Heizkörper wieder kalt. Ganze 10 Minuten lang lief die Heizung. 3) Ca. 9:45 Uhr wurde ich und ein anderer Insasse zum Zahnarzt gebracht. Ich hatte schon einmal darüber geschrieben, das die Bediensteten es versäumt hatten meinen Termin einzuhalten. Nach dem ich mich selber zum Zahnarzt gemeldet hatte war ich bei dem Zahnarzt. Letzte Woche war ich bei dem Zahnarzt. 4) er wollte irgendwelche Sachen aus seiner Praxis mit bringen, um eine Zahn Lücke zu schließen. Nun war ich heute bei dem Zahnarzt im Warteraum. Es ist doch nur eine Zahn Füllung, das dauert bestimmt, 5 – 10 Minuten. Der Junge, der mit gegangen ist, wahr mittlerweile drei mal bei dem Zahnarzt  5) Der Sicherheits Mann wollte ihn auf die Abteilung zurück bringen und sagte zu mir, ” Du bist der letzte, der dran kommt “. Ich habe ihm darauf hin gesagt, ” ich möchte auch in meinem Haftraum zurück “. Er hat gesagt, ” ich muss nachfragen “. Kam zurück und sagte, ” wehr nicht warten will, der kommt auch nicht dran “. Er hat mir auch gesagt das der, der im Behandlungsraum ist, das es bei ihm länger dauert. Warum muss ich auf einen anderen warten ?, ich warte auf niemandem. Der Order kommt bestimmt von den Beamten oder sogar von noch höheren Ranges.

13.09.2018 : 3677′ ter Tag im Gefängnis. 1) Der vier und dreißigste Tag, heute morgen ist es besonders kalt und die Heizung läuft immer noch nicht. Damit ich ein bisschen frische Luft bekomm, mach ich das Fenster auf, aber länger als 5 Minuten geht nicht weil es sehr kalt ist. 2) Um ca. 9:40 Uhr habe ich ein Schreiben von der Stadt Hamm bekommen. Aus der Abteilung: Amt für Asyl und Flüchtlings – angelegenheiten. Leistungen für Asylsuchende und Flüchtlinge. Caldenhofer Weg 192 / 59063 Hamm. Ansprechpartner: Herr Koenigs, Zimmer – Nummer: 10. 3) Ali Yilmaz, Derzeit: UfA Büren / Am Stöckerbusch 1 / 33142 Büren / Per Fax. Aufenthaltbeendigung nach erfolglosem Asylverfahren. hier: Ankündigung der Überstellung in die Türkei. 4) Sehr geehrter Herr Yilmaz, hiermit möchte ich ihnen, dass die Rückführung in Ihr Heimatland unmittelbar bevorsteht. Nach dem Ablauf von einer Woche haben Sie fortan mit Ihrer Abschiebung zu rechnen. Insofern bitte ich Sie darum Ihre dringenden Angelegenheiten in der Bundesrepublik Deutschland abschließend zu klären. Hochachtungsvoll, Im Auftrag, gezeichnet, Koenigs. Auf diesem Blatt Papier ist auch ein Kästchen in dem steht, ” Empfangsbestätigung “. Diesen Schreiben habe ich heute erhalten. Ich habe es natürlich NICHT unterschrieben. Zudem habe ich einen kleineren Zettel bekommen, da drauf steht: 19.09. / ca. 5:00 Uhr. 5) Heute Abend habe ich ein etwas längeres Gespräch mit meinen Eltern gehabt. Unter anderem, wie ich in der Türkei zu recht komme. Meine Eltern meinten ich soll mich erkundigen, ab welchem Flughafen und um welche Uhrzeit mein Flieger geht und zu welchem Flughafen in der Türkei. 6) Ich berichtete ihnen, das die mir das nicht sagen werden. Aber ich kann den Beamten ja mal fragen in welcher Stadt und auf welchem Flughafen ich Lande. Ich habe versucht meinen Eltern zu erklären, das die nicht einmal das sagen werden. Morgen werde ich es erfahren.

14.09.2018 : 1) Es ist der fünf und dreißigste Tag, so ein  Scheiss aber auch, in einem Land wie Deutschland. Demokratie, Rechtsstaat und Menschen Rechte wird nur ausgesprochen, wo sind die Taten. Nicht einmal die Heizung läuft im Haftraum, aber im Billard Raum läuft sie und die Fenster sind weit offen, durch gehend. 2) Heute morgen habe ich zwei Beamte darum gebeten, sich um die Heizung zu kümmern. Zwei Bezirksregierung’ s Beamte sind in meinem Haftraum eingetreten und haben die Heizung so wie Zufuhr und Rücklauf mit der Hand gefühlt, haben erst gesagt, ” es ist wirklich sehr kalt, da muss was gemacht werden. 3) Wo die beiden Beamten raus gingen aus meinem Haftraum, sagten sie: ” sie können eine dritte Decke bekommen “. Ich antwortete: ” ich habe schon eine dritte Decke, das bringt nichts, weil der Raum kalt ist, ohne die Heizung wird es im Haftraum nicht warm, da nützt auch keine vierte Decke “. 4) Wir schauen mal, was wir da machen können, haben die beiden Beamten gesagt und sind auch gegangen. Was mache! Einfach abwarten und Kaffee trinken, ist leider so. In einem Land wo’ s Demokratie, Menschen Rechte und Rechtsstaatlichkeit gibt. Bla bla bla und Geschwätz, von wegen Menschen Rechte. 5) Richter, Staatsanwälte, Polizisten irgend welche Pisser von Beamten die nicht einmal ihren Job richtig ausüben, haben das sagen, dabei handeln sie sehr oft gegen das, was in ihrem Grund Gesetzbuch steht. Weil: wenn ein Gesetz, unschuldige Menschen zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt, kann niemals richtig sein. Ein Richter muss von der Staatsanwaltschaft ein lückenloses ermitteln verlangen, und Hand feste Beweise. Was ist ein Indizien Prozess ?. Nach meinem Verständnis ist es eine eigene Inszinierung und eigene Fantasie des jenigen, der Geschichten ohne beweise als Tat Sache annimmt. Solche Richter sollten mal überprüft werden, ob sie keine Straftäter geworden sind.

15.09.2018 : Heute ist der sechs und dreißigster Tag, die Heizung ist immer noch defekt. Obwohl ich es gestern gemeldet hatte, war niemand hier um nach der Heizung zu kucken. Warum es nicht funktioniert.

16.09.2018 : Es ist der sieben und dreißigster Tag. Es ist noch kälter geworden. Die Heizung funktioniert immer noch nicht.

17.09.2018 : 1) Der acht und dreißigster Tag, die Heizung ist immer noch aus und es ist sehr kalt. Ich fühle mich heute morgen sehr schlecht. Heute Nacht bin ich wach geworden, ich habe nicht die Kraft gehabt um auf die Uhr zu kucken. Mir war echt sehr übel, ich habe erbrochen, eiskalt geschwitzt, dazu heftigen Schüttelfrost gehabt. Ich habe auf die Notruftaste gedrückt aber niemand kam vorbei, es hat niemand nach gekuckt obs mir gut geht oder ob ich schon ToT bin. Ich dachte, ich sterbe. Meine Zeit in diesem Körper ist abgelaufen. Zum Glück hab ich kein weißes Licht gesehen.

Heute Morgen wurde Ali Yilmaz vermutlich abgeschoben.

Wir wollen weiterhin im Kontakt mit Ali Yilmaz bleiben und werden nach Möglichkeit weitere Notizen und Aufzeichnungen veröffentlichen!

Die AntiRa AG solidarisiert sich mit Ali Yilmaz und anderen Menschen in Abschiebehaft. Wir stellen uns gegen die rassistischen Strukturen, die erlauben, Menschen rechtswidrig einzusperren und so zu behandeln. 50% der Menschen in Abschiebehaft sind dort rechtswidrig! Auch auf den rassistischen Akt der Abschiebung wollen wir aufmerksam machen, denn kein Mensch ist illegal! Grenzen dürfen nicht nur in eine Richtung durchlässig sein!

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Roter Montag mit AntiRa

Was: Neue Lager braucht das Land?

Über Missstände und die Situation von Geflüchteten jenseits der “Wilkommenskultur”.

Es werden pauschal ganze Länder als sicher definiert. Menschen werden ungeachtet ihrer persönlichen, individuellen Fluchtgeschichte nur unter dem Aspekt des Herkunftslandes sortiert. Gesellschaftliche Teilhabe, Integrationsmöglichkeiten, Zugang zu Schule und Bildung – steht nur denen zur Verfügung, die die vorherige Selektion überstanden haben.

Betroffene sagen, das ist ein Lager – das ist nicht Deutschland.

Der Vortrag bietet einen Einblick in eine “Schwerpunkteinrichtung Westbalkan”, er zeigt auf wie strukturelle Diskriminierung, finanzielle Interessen und eine politisch gewollte Außendarstellung ineinander greifen und was das für Betroffene bedeutet.

In der anschließenden Diskussion soll es um Ideenentwicklung gehen, welche Aufgabe der Einzelne und eine Gesellschaft im Umgang mit Schutzsuchenden haben und wie Demokratie auch bei diesen Menschen effektiv gelebt werden kann.

Wann: 1.10.2018, 20 Uhr

Wo: Extra-Blues-Bar, Siekerstraße 20, 33602 Bielefeld

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Haftnotizen von Ali Yilmaz (Juli/August 2018)

Ab sofort veröffentlichen wir hier die Notizen von Ali Yilmaz, der seit dem 5.7.2018 im Abschiebeknast Büren ist. Die folgenden Notizen wurden bisher gesammelt und werden unverändert übernommen. Weitere Notizen werden in neuen Beiträgen veröffentlicht:

 

Haftnotizen von Ali Yilmaz, seit Juli 2018 in Abschiebehaft in Büren (UfA Büren)

05.07.2018 : 1) Ich habe ein Raum bekommen, es ist zwar nicht klein aber es ist richtig dreckig. Ich musste die Möbel gründlich sauber wischen. Die Toilette ist in einem Zustand gewesen, Menschen unwürdig. Mit Fäkalien beschmierte Wände, die musste ich auch wischen. 2) Die Wände des Raumes sind richtig gelb gewesen, natürlich habe ich es auch sauber gewischt, sogar zwei mal. 3) Fernseher empfang ist so schlecht, man kann fast nichts erkennen. Ablauf des Waschbecken’ s ist zu, das Wasser läuft sehr sehr langsam ab, habe ich gemeldet. 4) Aus der vor Anstalt ( JVA Werl ) habe ich viele Mediation’ s Medikamente mitgebracht, diese wurden eingetütet. Die haben mir gesagt das es hier anders läuft. Morgen’ s zwischen 7:30 – 8:00 Uhr wird es zu mir gebracht und Abends muss ich zwischen 17:30 – 18:00 Uhr zum Sanitäter Bereich.

06.07.2018 : Heute ist der zweiter Tag hier in Büro im Abschiebehaft. Ich habe erneut den Fernseh empfang gemeldet.

07.07.2018 : Heute ist der dritte Tag in Büren, es ist noch keiner erschienen um den Fernseh empfang zu überprüfen.

08.07.2018 : Der vierte Tag in Büren. Wegen dem Fernseher ist immer noch keiner erschienen.

16.07.2018 : Am heutigen Tag wurde mein Haftraum Kontrollen. Angeblich ist das hier keine Haftanstalt, aber es spricht alles dafür. Denn es gibt ein Ausschluss und ein Einschluss, zu dem werden die Haftraum türe grob fahrlässig auf und zu geschlossenen. Die Heizung funktioniert nicht, seit eine Woche warte ich das sich irgend einer das anguckt, und der Fernseh empfang ist sehr schlecht, da drauf warte ich etwas länger, obwohl ich es mehr fach gemeldet habe ist immer noch nichts passiert. Einer von Sicherheitsdienst hat mir gesagt, “es ist doch egal, keiner nimmt das hier so wichtig” . Ich nehme das aber schon sehr wichtig, wenn andere warme Räume haben, viel besseren Fernseh empfang haben. Es gibt hier mehrere Ausländische fernseh Kanäle aber es gibt keinen Türkischen fernseh Kanal. Als anmerkung: Ich bin hier kein Strafgefangener, denn ich habe eine 10 jährige Haftstrafe komplett abgesessen. Ich werde hier gegen meinen Willen festgehalten, das ist Freicheitsberaubung. ” Da gegen werde ich Klagen “.   Um 10:30 Uhr, sollte ich in den Besuchsraum, obwohl ich gesagt habe, ” ich erwarte heute kein Besuch “, bin ich da zu gezwungen worden. Es war ein Beauftragter ZAB, er wollte von mir ein Passersatz Dokument, ausgefüllt und unterschrieben haben. Doch er hat sich gewundert warum ich, am Entlassungstag hier hin gebracht worden bin. Ich habe ihm gesagt: Das dass eine Diskriminierung des Deutschen Rechtssystems sei und die Rechtsstaatlichkeit, nur auf dem Papier existieren, und nur da hergesagt sei. Es gibt in Deutschland weder Demokratie noch gibt es einen Rechtsstaat. Ich bin seit 30 Jahren nicht in der Türkei gewesen, habe keine Bezugspersonen, keine Freunde und auch keine Familie in der Türkei. Meine ganze Familie lebt in Deutschland, meine Kinder sind Deutsche Staatsbürger. Ich lasse mich weder Ausweisen noch Abschieben. Deutschland ist seit 1972,  laut der Ausländerbehörde meine einzige Heimat. Ein Mensch braucht keine Staatsangehörigkeit haben, um in dem Land wo er aufgewachsen und alt geworden ist leben zu können. Ich habe viele Jahre Renten Beiträge eingezahlt. Er sagte ” es ist ihr gutes Recht da gegen zu Klagen “. Ich habe gesagt ” Recht gibt es in Deutschland nicht, man muss nur Funktionieren, wie es der Gesetzgeber vorgibt aber die Politiker beachten ihre eigenen Gesetze nicht.

22.07.2018 : 20:52 Uhr, habe ich den Sicherheits dienstleister gebeten, die Tür Riegel etwas leiser zu zuschieben, da drauf hat er mir gesagt, ” Du bist hier nicht Zuhause “. Ich habe 10 Jahre in der JVA Werl ab gesessen, habe weder si was gesehen noch habe ich so ein spruch gehört. Ich lebe seit 1972 in der Bundesrepublik Deutschland, ich bin hier zuhause, so lange ich hier bin, ist dieser Haftraum mein Zuhause. Es ist zudem ein Ausländer. Das solche Menschen so etwas aussagen können, da dran ist die Politik schuld. Dieser Mensch ist ein  Sicherheits dienstleister und nicht hier um Menschen zu erniedrigen. Am Vortag den

21.07.2018 : um 20:58 Uhr, hat der gleiche   Mensch, die Tür Riegel ohne sich zu erkundigen ob ich lebe oder ob ich ToT bin, er hat schlicht seine Arbeit nicht Korrekt durch geführt. Wo ich hier in Deutschland im Bergbau, Unter Tage gearbeitet habe, hat mich keiner gefragt, ob ich damit einverstanden bin ein Solidarität’ s Beitrag zu leisten. Man hat uns einfach vom Lohn abgezogen. “Rechtsstaat am Arsch”.

02.08.2018 : um 10:50 Uhr, war ich unterwegs zum Einkaufen. Habe einen wichtigen Telefon Gespräch geführt, ich wurde von einem Sicherheits Mann unterbrochen, er hat mich auf gefordert das telefonieren zu unterlassen. Wozu hat man ein Telefon, wenn man es im richtigen Moment nicht benutzen kan. Den Namen des Sicherheits mannes werde ich versuchen raus zu kriegen, um gegen ihn eine Beschwerde zu schreiben. Er hat für die Sicherheit zu sorgen, und nicht die Insassen zu belästigen gar zu bedrohen.

05.08.2018 : 1) Täglich bekomme ich Medikamente für’ s Herz, ca. 8:00 Uhr und eine zwischen 17:30 – 18:00 Uhr, normalerweise. Aber heute hat man mir die Medikamente um 9:40 Uhr gebracht. Durch einen Sicherheitsdienstleister habe ich erfahren, das die sich im Büro mit der Beamtin verquatscht hat. Obwohl ich mich um 8:50 Uhr gemeldet habe, ist sie um 9:40 Uhr erschienen. 2) 17:45 Uhr bin ich zum Sanitäter gebracht worden, habe den Vorfall geschildert, die Sanitäterin meinte sie nähme auch diese Medikamente, es währe nicht schlimm wenn man es zwei Stunden später einnimmt, aber es sind doch vier Stunden unterschied. 3) Seit dem 04.05.2017 nehme ich die Medikamente regelmäßig alle zwölf Stunden. In der Justizvollzugsanstalt Werl habe ich die benötigten Medikamente in meinem Haftraum. JVA Werl hat eine Sicherheitsstufe Eins. Diese Anstalt hat gar keine Sicherheitsstufe. Es ist schlimmer als im echten Gefängniss.

07.08.2018 : 1) Einer vom gehobenem Dienst hat mich im Haftraum besucht. Er wollte mit mir über die Anregungen von mir besprechen: 1. Hausordnung ist in Arbeit. 2. Liste der Gegenstände, was Besucher mit bringen dürfen gibt es nicht, ist in Arbeit. 3. Eine kleine Schere darf ich haben, wird im Büro gelagert, ebenso ein rasier Apparat mit Ersatz klingen, nach Bedarf bekomme ich es. 4. Der Fernseh empfang ist schlecht ist bekannt, ist in Arbeit. 5. Beschwerde über zwei Sicherheitsleute: Die Namen, dürften sie nicht raus geben, soll ich über den Anwalt klären. Mach ich wenn ich draussen bin.

11.08.2018 : 1) heute ist’s ziemlich kalt, die Heizung läuft nicht in meinem Haftraum. Ich habe es gemeldet, habe nur gesagt bekommen, das Wetter sei gut. In einigen räumen sind die Heizung an. Es ist kalt morgens, die Heizung läuft nicht. Ich habe es gemeldet, als Antwort gab es, so ist doch besser. Es ist kalt. ” besser ist was anderes “. 3) Heute habe ich mit meinem Nachbarn ein ungewöhnliches Gespräch gehabt. Er erzählte mir, das er aus dem Haus Eins gekommen ist, weil er in ein Hungerstreik getreten ist, hat man in seinem Haftraum die Wasser Zufuhr abgedreht. 4) Hey, in welchem Jahrhundert leben wir ? In was für ein Land leben wir ?. Ich habe in den letzten zehn Jahren im eigenen Leib erfahren dass es in Deutschland eine sehr hohe Ausländer feindlichkeit gibt.

12.08.2018 : es ist immer noch kalt, die Heizung läuft nicht. Obwohl ich es gestern gemeldet habe. Hier wird keine rücksicht gegen über gefangene genommen. In einigen räumen ist die Heizung an.

13.08.2018 : Heute ist der dritte Tag. Die Heizung läuft immer noch nicht. Den Beamten von der Spät Schicht, habe ich erneut gemeldet das die Heizung kalt ist. Er hat mir gesagt, das er es im Reparatur Buch eingetragen hat.

14.08.2018 : es ist der vierte Tag. Die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist sehr kalt. Ich glaube, ich werde krank. Die Nase läuft schon.

15.08.2018 : 1) Der Morgen fängt damit an, das der angehende Beamte, die Tür Riegel sehr laut auf knallt. ” Ich denke, das er sich an befehlen hält. 2) Heute ist der fünfte Tag. Die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist kälter als gestern. 3) Um 9:50 Uhr, sind wir von der Abteilung losgegangen, mussten aber im Treppenhaus auf einen anderen warten. Ca. 10:03 Uhr, kam ein zweiter Sicherheits beauftragter aus dem Sportbereich. Der uns mitnahm gab ihm 10,00 Euro, und sagte, ” wie immer am gleichen Ort “. 4) Wir waren zu früh, mussten wieder zurück, um 10:45 Uhr sei unser Termin. Es war der Gang zum Zahnarzt.

16.08.2018 : 1) Heute ist der sechste Tag, die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist immer noch kalt. 2) Es wurde für mich eine Zelle reserviert, sobald diese verfügbar wird, das ich es beziehe. Sie wurde frei aber ohne mich zu fragen, hat man es belegt. Obwohl ich es mit dem Bereichsleiter besprochen habe, der Bereichsleiter hat extra einen Zettel geschrieben und an den Pinnwand angebracht. 3) Ich habe ein Antrag, an den Bereichsleiter gestellt, um mit ihm über die Anregungen zu sprechen.

17.08.2018 : 1) Siebter Tag, die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist sehr kalt morgens. 2) Der Fernseh Empfang ist immer noch schlecht, es wurde nichts gemacht. Diese Menschen interessiert es gar nicht, ob etwas funktioniert oder nicht.

18.08.2018 : 1) Heute ist der acht’ ter Tag. Es ist kälter geworden. Die Heizung läuft immer noch nicht. 2) Nach dem Aufschluss habe ich meine Wäsche aus dem trockner rausgeholt, den Dienst habenden Beamten habe ich erneut gemeldet, das die Heizung nicht läuft. 3) Darauf hin hat er gesagt, das es auf Sommer Zeit eingestellt sei. Ich habe ihm gesagt, das es in einigen Räumen funktioniert, dan hat er mir gesagt, das die Heizung mit Öl betrieben wird. Das es sowieso zur Mittag wärmer wird. ” Das ist reiner Schikane und Diskriminierung.

19.08.2018 : 1) Der neunte Tag. Die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist noch sehr kalt. 2) Die Medikamente, die ich täglich nehmen muss, habe ich heute um 8:10 Uhr bekommen. Es ist viel zu spät. 3) Der Intervall muss alle zwölf Stunden sein. Seit dem ich hier bin, bekomme ich die Medikamente, einmal um 7:45 Uhr morgens, und Abends um 17:45 Uhr, wenn sie pünktlich sind. Das heißt einmal der Abend 10 Stunden und das nächste mal 14 Stunden. 4) Seit ca. vier Wochen habe ich Herz schmerzen und die linke Seite meines Körpers ist wie betäubt. ” Da stimmt doch etwas nicht “. Mit dem Ärzte Team hier kann man auch nicht reden. Die meinen sie wüssten alles. Nicht jeder Mensch ist gleich. 5) Ich bin an den Ohren beharrt, um die haare abzurasieren wollte ich ein rasierer haben, der Beamte sagte mir das er mir keine geben könnte, weil es feste Zeiten gebe. 6) Was ist das hier für eine Anstalt ? Ist das ein Hochsicherheits Gefängnis ? Oder was ?

20.08.2018 : Heute ist der zehnte Tag, die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist immer noch sehr kalt und es wird kälter.

21.08.2018 : Der elfter Tag. Die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist kälter geworden.

22.08.2018 : 1) Heute ist der zwölfter Tag. Die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist ganz schön kalt, ohne feste Kleidung, würde man krank werden. 2) Die Hunde haben meinen Haftraum wieder kontrolliert, und haben im Kaffee Glas rum gewühlt, im Zucker rum gewühlt, meine Dokumente kontrolliert und andere Sachen kontrolliert. 3) Was könnte ich haben, was verboten währe ?. Das diese Tiere suchen. Ich habe nur das, was ich von den bekomme. Das sind Diskriminierung und Rassistische Handlungen. Reiner Schikane der Deutschen Justiz und der Beamten. 4) Heute ist der neunundviertzigster Tag in Büren, der Fernseher empfang ist immer noch nicht repariert worden. 5) Um 14:15 Uhr, habe ich meine Wäsche in die Waschmaschine geschmissen. Ich habe durch Zufall den Beamten dabei erwischt wie er meine Wäsche aus der Waschmaschine raus holen wollte. Ich habe ihm gesagt dass, das meine Wäsche sei, dann sagte er, ” ich wusste nicht das Wäsche in der Maschine ist “. 6) 15:40 Uhr, keiner will es gewesen sein, aber irgend ein Beamter oder einer vom Sicherheitsdienst muss ja die Tür aufgeschlossen haben. Meine Wäsche wurde aus der Maschine raus genommen. Ein grober fehler. Diese Menschen sollten erst mal ihren Job lernen.

23.08.2018 : 1) Dreizehnter Tag, die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist auch immer noch keiner erschienen um den Fernseh empfang zu überprüfen. 2) Morgendliche Medikamente gab es heute um 8:00 Uhr. Das ist viel zu spät. Meine Werte waren beide um 30 Schläge zu hoch. 3) Ich durfte heute Vormittag wieder ein mal Arbeiten. Der Beamte meinte er will mich als Hausarbeiter einsetzen. ” Mal kucken was daraus wird “. 4) Ich habe die Wäsche Kammer und den Waschbecken gründlich sauber gemacht. Die Filter von dem trockner sauber gefegt. 5) Um 13:10 Uhr, kam ein Fernseher Techniker, ich musste meinen Raum verlassen, deshalb habe ich es nicht sehen können, was er gemacht hat. Er sagte mir das er die Leitung überprüft hätte, es läge nicht an der Leitung, sondern an dem Verteiler. Er wolle es prüfen.

24.08.2018 : 1) Es ist der vierzehnter Tag, die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist kalt morgens. 2) Heute kam der Techniker erneut, aber fand keine lösung. Seine Aussage: ” Nur zwei Kanäle würden schlechten Empfang haben “. Ich habe festgestellt das es nicht stimmt. Es hat sich nichts geändert. 3) Der Techniker kam noch einmal, hat sich einige Kanäle angekuckt, hat sich nichts geändert und ist gegangen. 4) Ich durfte heute wieder Arbeiten. Ich habe ein teil vom Flur, die Decke und die Ecken von Spinweben befreit, zu dem habe ich auch einiges an Wäsche sorgfältig nach Größe gefalltet und einsortiert. 5) Mir ist gesagt worden: das irgend einer erzählt hat, weswegen ich im Gefängnis saß. Er warnte mich vor anschlägen. Ich sollte auf mich aufpassen.

25.08.2018 : 1) Fünfzehnter Tag, die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist heute morgen noch kälter. Es hat sich niemand um die Heizung gekümmert. 2) Mir ist gesagt worden: das der Anstaltsleiter ein Rassist ist. Er hat generell ein groll gegen Ausländer, aber Ausländer in dieser Anstalt benutzen, gegen Ausländer.

26.08.2018 : 1) Der sechzehnter Tag, es ist sehr kalt geworden, um 4 Grad Celsius ist es. Die Heizung läuft immer noch nicht. Wie oft muss ich es denn noch sagen dass, die Heizung nicht läuft ?. 2) Seit 11:30 Uhr ist der Fernseh empfang ganz weg. Mal schauen, wann es repariert wird. 3) 13:44 Uhr, der Fernseher empfang ist wieder da, aber mein empfang ist immer noch nicht besser als vorher. 4) 18:30 Uhr, ich habe mitgekriegt das ein Türkischer Sicherheits dienstleister einem Insassen erzählt hat, warum ich im Gefängnis saß. Er hat sogar geschworen, das was er erzählt hat, dass es stimmt. Ich glaube, ich weiss auch wer es ist. 5) Denn, einer der Bulgarische mit Insasse hatte uns das in der Freistunde mal erzählt. Ich habe mit diesem Sicherheits Bediensteten selber gesprochen, er erzählte mir die gleiche Geschichte. Das im Sicherheits Haus einen gibt, der seine 4 jährige Tochter vergewaltigt und getötet hat. 6) Natürlich ist das nichts gutes, was der Mann gemacht hat, aber was der Sicherheits Bedienstete gemacht hat, ist Amts missbraucht. Das sollte auch bestraft werden.

27.08.2018 : Es ist der siebzehnter Tag, es ist noch kälter geworden und die Heizung läuft immer noch nicht. Ich bin nicht der einzige, bei dem die Heizung nicht funktioniert, es sind mehrere räume, nur die meisten sprechen kein Deutsch. Sie denken es wäre normal.

28.08.2018 : 1) Es ist der achtzehnter Tag, es ist sehr kalt. Die Heizung läuft immer noch nicht. 2) Zum Fernseher empfang: seit dem 05.07.2018 bin ich nun hier in der Anstalt UfA Büren, doch hat man es nicht lösen können, woran es liegt! Die sollten mal ein Fachmann hinzuziehen aber es ist ja nicht wichtig. ” Es sind ja nur Gefangene “, sagen die Beamten.

29.08.2018 : 1) Es ist der neunzehnter Tag, die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist immer noch kalt. Da wird auch nichts passieren in der nächsten Zeit. Denke ich! 2) Das ist der 56′ ter Tag, hier in UfA Büren und der Fernseh empfang ist immer noch sehr schlecht. Der Fernseher Techniker war zwar 3 mal hier, aber er hat es nicht reparieren können. Wenn ich so Arbeiten würde, währ ich bestimmt schon gefeuert ( gekündigt ). 3) Heute wollte ich mich unter den Achseln und im Intim Bereich rasier, allein dafür habe ich mit dem Bereichsleiter und seinem Vorgesetzten vor ab ein Gespräch geführt, das ich ein Rasierer und ein Bart schere brauche, wurde bewilligt aber wo ich es benutzen wollte hat man mir gesagt: 4) Es gibt eine neue Verfügung, die Rasierer dürfen nicht mehr in der Dusche benutzt werden, weil die Aufpasser nicht dabei sein können. Natürlich dürfen sie nicht dabei sein. Der Aufpasser meinte, es gibt die Rasierer nur noch für das Gesicht. Die müssen mein Gesicht aber nicht sehen. 5) Ich habe heute versucht, mit dem Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen zu sprechen. Eine Frau war mein gesprächs Partnerin. Ich habe versucht mein Problem zu schildern, sie hat versucht mich abzuwimmeln mit der Aussage, ” sie müssen sich bei der Ausländerbehörde melden “. 6) Ich sagte ihr, das ich mit dem Innenminister reden wollte, darauf hin hat sie das Gespräch beendet. Das ist Diskriminierung und Rassismus. Das ist das gegenteil von dem, was die Politiker reden.

30.08.2018 : 1) Der Zwanzigster Tag, die Heizung läuft immer noch nicht. Es ist noch kälter geworden. Der Sommer ist vorbei, es wird jeden Tag etwas kälter. Den Anstaltsleiter ist es egal ob die Insassen krank werden oder nicht. Hauptsache sein Hintern sitzt im warmen. Ein Rassist halt. 2) Heute ist mein 57′ ter Tag in dieser Anstalt, ich habe hier so eine Diskriminierende und Rassistische Handlungen erlebt, das habe ich zuvor nirgendwo anders gesehen, das hier ist der neue Auschwitz. Ein Konzentrationslager der modernen Deutschland. 3) Die Politiker nach außen, Demokratisch und Rechtsstaatlich aber von innen rechenbar und Rassistisch. Der Leiter dieser Anstalt ist speziell ausgesucht und hier eingesetzt. Er ist ein hoch motivierter Rassist. Wir dürfen nicht einmal normale, für den Alltag benötigten Gegenständen haben. 4) Beispiel: einen eigenen Rasierer oder eigenen Elektrischen Rasierer. Hier gibt es auf den Abteilungen je ein Elektronischer rasierer damit soll sich jeder, überall Rasieren können. Ich kann es nicht, weil ich die Menschen nicht kenne, vielleicht sind sie ja ansteckend Krank!. 5) Ich habe eine große Familie und Freunde, die glauben an meine Unschuld. Sie stehen voll  auf meiner Seite. Ich möchte einen eigenen Kaffee Becher einen eigenen Tee Glas, ein Dosen öfter, ein Gurken schäler und vieles anderes. Das benötigt ein normaler Mensch. 6) Laut den Beamten soll diese Anstalt ein aufbewahrungs Stätte sein, aber es ist eine Haftstraf Anstalt. Einpaar Gründe: 1. Die Fenster sind vergittert, 2. zudem eine weitere vergitterung, es beschimpft sich in den Haftstraf Anstalten, als Fliegengitter, 3. Die Tür des Raumes wird Verriegelt, 4. Es gibt ein Ausschluss und ein Einschluss, 5. Es gibt eine Freistunde, für eine bestimmte Zeit, um in der, wie die Hunde, in einem Kreis zu laufen, 6. In Adolf Hitlers zeiten gab es auch, wir werden zwar nicht unerwartet erschossen aber wir werden Diskriminiert. 7) Kommen wir mal zu den Räumen: die Schlüssel träger sagen das sind Räume, ich sage es sind Haft Räume. Weil sie Haftraum Kontrollen durch führen. Wenn es keine Haftanstalt ist, warum werden dan die Räume kontrolliert ? Es ist eine gute Frage nicht wahr, oder was meint ihr ! 8) Ich werde mal eine Hausordnung beantragen, bin mal gespannt wie lange es dauert, bis die sich dazu äußern oder werden sie mich mit unnötigen aussagen abwimmeln. Von wegen, es ist in Arbeit. Eine Aktuelle haben wir noch nicht. Was jetzt da ist, ist für mich Aktuell genug. Und ich bestehe darauf was in der jetzigen Hausordnung steht. 9) 7:08 Uhr, der angehender Beamter hat die Tür Riegel so fest auf geknallt, obwohl ich wach war, ich habe Herz rasen bekommen. Dadurch habe ich Herz schmerzen gekriegt. Der Junge sagte lächelnd: ” das war nicht mit Absicht Herr Yilmaz”. Ich habe gesagt: Ich Klage Sie an. 10) 10:30 Uhr: Drei Bedienstete kamen in meinem Haftraum. Die Beamtin sagte mir, ” dem nächst wird sich einiges ändern hier “. Sie sagten dass, das eine Haftraum Kontrolle ist. Ich könnte auch im Haftraum bleiben. Die Beamtin sagte: ” sie kennen das ja schon “. Eine anspielung auf die Haftstrafe. 11) Ich war 10 Jahre im Gefängnis ! Wi ist die Ausländerbehörde gewesen ? Ist es den,  jetzt erst eingefallen das die mich Abschieben wollen. Am Entlassung Tag, hat man mich in die Abschiebehaft gebracht. Die hätten mich vor der zweidrittel der Haftstrafe Abschieben müssen. 12) Wo steht es, das die mit mir richtig umgehen ?. In welchem Gesetzbuch steht das, wie die mit mir umgehen ?. Von wan ist der Gesetzestext ist ?. Von wann ist der Paragraph ?. Für mich gelten die Gesetzestext, von vor 10 Jahren. Neue Gesetze sind in meinem Fall nicht Relevant. 13) Ich möchte sofort in die Freiheit entlassen werden. Da ich in der Vergangenheit in keinster Weise, als ein Gefährder in erscheinung getreten bin. Ich bin weder ein Gefährder noch bin ich ein Terrorist. Ich bin ein gelernter Berufskraftfahrer für Personen Beförderung. In Deutsch heißt das gelernter Busfahrer. Ich habe vor der Haftstrafe, Linien Bus gefahren. 14) Die Sicherheits Leute sind ungeschulte Mitarbeiter der Beamten, ok nicht alle, aber die meisten. Sie sollten erst ihren Job lernen und dann eingesetzt werden.

31.08.2018 : 1) Der ein und zwanzigster Tag, die Heizung läuft immer noch nicht. Im wahrsten Sinne des Wortes, ” ich friere mir den Arsch ab “. Es ist Arsch kalt. 2) Um 18:02 Uhr, habe ich erneut den Beamten informiert, das die Heizung nicht funktioniert, er sagte mir, ” das noch Sommer zeit ist “. Ich habe ihn aufmerksam gemacht, das die Heizung in den anderen räumen an ist, bis auf meinem und ein paar andere räume. Er bot mir eine Decke zu geben, vorüber gehend. Natürlich habe ich es angenommen. Was das aus macht, will ich es heraus finden.

01.09.2018 : 1) Der zwei und zwanzigster Tag, die Heizung ist immer noch aus. Es ist noch kälter geworden. Übrigens, die Idee mit der Decke hat nicht funktioniert. Ich bin 5 – 6 mal in der Nacht wach geworden, wegen der Kälte. 2) Es gibt einige Menschen hier, die stehen voll hinter mir, sie würden mich unterstützen, bei allem was ich mache. 3) Einer von ihnen erzählte mir das einpaar jungs, Rasier klingen geschluckt hatten, um die Abschiebung zu verhindern, die Jungs sind einfach so Abgeschoben, ohne rücksicht auf Verluste. 4) Der gleiche Junge erzählte mir von einem anderen Vorfall. Am 06.07.2018, haben zwei Jungs versucht von hier zu fliehen, dabei hat sich einer der Jungs am rechten Hand schwer verletzt. Den haben die hier auch ohne rücksicht Abgeschoben. Einfach in den Flieger rein mit Handschellen und Fuß fesseln. 5) Wo ist hier unsere Demokratie, wo ist unser Rechtsstaat. Deutschland ist meine Heimat und das schon seit 46 Jahren. Ich als Türke schäme mich. Was ist aus unserem Land geworden. Ausländer diskriminieren anderen Ausländer. Im Auftrag von Macht habenden Rassisten. 6) Wie zum beispiel der Anstaltsleiter oder sein Vorgesetzter der Minister, der für die Anstalt verantwortlich ist. Das sind doch sehr hoch gradige Rassisten. Ich erkenne mein Land nicht mehr. Deutschland war mal einer der Sichersten Länder der Welt. So ein Jammer. 7) Ich bin sehr traurig, ich könnte einfach los schreien, aber es würde mich keiner hören. Wir, wenn ich wir sage, meine ich alle die in Deutschland lebenden Menschen. Wir sind verloren. Leute unser Land geht den Bach runter. ” Wacht auf ” Bitte, bitte wacht auf.

02.09.2018 : Es ist der drei und zwanzigster Tag, es ist noch kälter geworden und die Heizung läuft immer noch nicht. Ich zittere am ganzen Körper, bin unter die Decke geschlüpft. Es ist unmöglich geworden, und das in einem Land wie Deutschland.

03.09.2018 : 1) Vier und zwanzigster Tag, es ist noch kälter geworden, vor allem in der Nacht und Morgens ist’s sehr kalt. Die Heizung läuft nicht. Ich denke die Heizung wird auch nicht mehr repariert. 2) 7:13 Uhr, war der Sanitäter bei mir, hat zu dem Schachtel mit den Medikamenten gegriffen, dabei ist eine Tablette rausgefallen, das hat er mit seinen Fingern raus genommen und, diese Tablette mir gegeben. Wo hat er seine Finger vorher dran oder drin gehabt ?. 3) Ich will meine Medikations Medikamente als Packung in meinem Haftraum haben. Ich habe mir noch nie selber geschadet, und werde mir in Zukunft nicht schaden. Ich bin kein kranker Menschen. 4) Wir werden hier wie Tiere behandelt. Sind die Menschen in der Abschiebehaft Tiere ?. Wir kriegen morgens Frühstück in unsere Zellen, die Tür wird abgeschlossen. Zu Mittagszeit bekommen wir noch einmal Essen und die Tür wird abgeschlossen. Ab 14:00 Uhr, haben wir auf der Abteilung freigang. 5) Ich habe heute ein Antrag gestellt für eine Gitarre, mal sehen wie die Antworten. Bei meiner Ankunft sagten sie mir lächelnd, ” hier gibt’s keine Musik Instrumente, in den Haftraum “. Warum eigentlich nicht ?. Eine Gitarre ist keine Waffe. 6) Ich mache mittlerweile seit 42 Jahren Musik. Im Gefängnis habe ich mir die Europäische Gitarre spielen beigebracht und meine Musiker Kollegen meinten, ich sei ein Autodidakter Menschen. Ich habe mir ein Keyboard gekauft, habe mir das auch beigebracht. 7) Es gab in JVA Werl eine Hausband, bestehend aus 5 Personen, in der Hausband habe ich Schlagzeug gespielt. Unseren Gitarristen habe ich Tipps gegeben, was die besser machen könnten. Wir wahren auch die erfolgreichste Truppe bis lang als Hausband in JVA Werl. 8) Ich habe 3 Musik Instrumente in meinem Haftraum gehabt in einem Gefängnis der eine Sicherheits Stufe 1 hat, und bekomme hier nicht einmal eine Akustische Gitarre. ” Lächerlich “. Sind wir hier in Alkatras “. Wir sind hier den Wölfe ausgeliefert. ” Wir werden mit Haut und Haaren verspeist “. 9) Ich habe ein Antrag auf’ nen elektronischen Heizkörper gestellt. Über drei Wochen ist es jetzt her, so oft habe ich es gemeldet, hab keine Lust mehr, auf die Ausreden. Von wegen die Heizungsanlage wird überprüft. Gar nichts wird hier überprüft, die halten uns nur hin.

04.09.2018 : 1) Heute ist der fünf und zwanzigster Tag, es ist einfach kalt. Ich zittere am ganzen Körper. Meine Finger sind eiskalt, ich koche Wasser und versuche mir die Hände am Wasserkocher zu erwärmen. Das ist keine lösung. Ich wünsche es keinem Menschen, an so einem Ort zu landen, unter solchen Bedingungen. 2) Gestern Abend konnte ich erst mit dem Junge man sprechen, der mir die Informationen gibt, er war selber am  Sonntag den 02.09.2018 eingeschlossen. 3) In seinem Haftraum waren 5 seiner Landsleute, die Jungs waren ein bisschen laut, die Dienst habende Beamtin ist sehr laut schreiend, zu seinem Haftraum gekommen. Sie hat ihm gesagt: seit 25 Jahren würde sie schon als Beamtin Arbeiten, sie hätte kein anderes Volk so laut empfunden wie die Araber. 4) Sie schloss ihn um 13:00 Uhr in seinem Haftraum ein, und hätte gesagt, ab 18:00 Uhr würden ihm, ihre Kollegen die Tür wieder aufschließen, aber um 18:00 Uhr ist Einschluss. Er währ jetzt in Beobachtung, er hat Bewährung bekommen. Was ist denn das! ” Wir sind in Alkatras “.

05.09.2018 : 1) Es ist der sechs und zwanzigster Tag, ist zwar nicht soo kalt aber es ist ziemlich frisch und es geht mir ums Prinzip, mittlerweile. Die Heizung funktioniert immer noch nicht. Die kalten Tage liegen vor uns, wenn sie es jetzt nicht reparieren wann wollen sie es denn reparieren. 2) Heute morgen bin ich schon wieder Zeuge eines schwachsinnigen Tätigkeit des Sicherheitsdienstes geworden. Es gibt hier mehrere Freistunden Höfe, der Freistunden Hof wo ich jeden Tag drauf kucke wurde mittlerweile, mindestens zehn mal kontrolliert. Die suchen hier nach Gold, hier gibt’s aber kein Gold. 3) Der Junge man, der mir die Informationen bringt, erzählte mir von einem anderen Vorfall. Einer der abschiebekandidaten soll eine Rasier klinge geschluckt haben. Er wurde in ein beobachtungs Haftraum verfrachtet, der Junge ist in einem Hungerstreik eingetreten. 4) Nach acht langen Tagen ist er nun kollabiert. Der Junge ist in ein Krankenhaus gefahren worden. Inzwischen ist er auf freiem Fuß. Also, heißt es für die anderen seiner Freunde, das funktioniert, die werden es auch versuchen. Nur, muss das sein. Müssen sich Menschen erst wehtun ?. 5) Ich wahr in Zahnärztlicher Behandlung, die Anstalt hat es versäumt meinen Termin einzuhalten. Anstatt vor zwei Wochen beim Zahnarzt behandelt zu werden, war ich heute bei dem Zahnarzt. Ich habe mich vorsichtshalber zum Zahnarzt gemeldet. Er hat sich gewundert warum ich nicht vor zwei Wochen erschien.

06.09.2018 : 1) Es ist der sieben und zwanzigster Tag, wegen der Heizung war noch keiner da, die Heizung läuft immer noch nicht. Der Tag gestern war angenehm aber die Nacht und der Morgen darauf ist ziemlich frisch. Ein ding der Unmöglichkeit, ist aber möglich hier in UfA Büren. 2) 11:30 Uhr, es ist sehr kalt, die Heizung läuft nicht, ich weiss nicht was ich noch machen muss, um dafür zu sorgen das die sich das annehmen. Es sind hier 12 – 13 Grad Celsius.🤒☠

07.09.2018 : was bisher geschah: 1) Es sind nun ganze vier Wochen her, genau acht und zwanzig Tage. Die Heizung funktioniert immer noch nicht, es ist sehr kalt geworden. Der Fernseh empfang ist auch immer noch sehr schlecht. 2) da hier nichts anderes gibt’s als ein fernseher an Unterhaltung, ist es unmenschlich den Fernseh empfang nicht zu reparieren. Wenn Menschen auf dumme Gedanken kommen, sollten die sich nicht wundern. Es ist einfach langweilig und eintönig hier. 3) Ich habe heute die Erklärung von dem Bezirksregierung Detmold, Haftraum ausstattung und Herausgabe von Eigentum bekommen. Ich werde versuchen diese zwei Blätter zu Faxen wenn es geht. Dann haben sie es schwarz auf weiß. Lesen sie bitte mit, was für eine schwachsinnigen Gründen die das Ablehnen. 4) Bezirksregierung Detmold: Haftraum ausstattung und Herausgabe von Eigentum.  Ihre Anträge vom 03.09.2018. Sehr geehrter Herr Yilmaz, Ihre Anträge vom 03.09.2018 auf Aushändigung eines elektrischen Heizlüfters sowie Ihrer Akustikgitarre lehne ich hiermit ab.  Begründung: Das Aufstellen eines Heizlüfters in den Hafträumen ist nicht vorgesehen. Insbesondere aus gründen der Sicherheit und Ordnung ist es nicht möglich, ein weiteres technisches Gerät aufzustellen. Darüber hinaus springt die Heizung der Einrichtung bei einer Außentemperatur von 15*C automatisch an. Sollte ihnen dennoch kalt sein, können Sie selbstverständlich eine weitere Decke bekommen. Die Aushändigung Ihrer Gitarre kommt ebenfalls aus Gründen der Sicherheit und Ordnung nicht in Betracht. Zwar handelt es sich bei den Gitarrensaiten um Kunststoffseiten, allerdings ist die Gefahr zu groß, dass sie oder jemand anderes sich selbst oder andere mit den Saiten verletzt, bzw. das Instrument in anderer Weise zur Gefährdung anderer Personen eingesetzt wird. Anders als im Strafvollzug ergeben sich aus den sehr liberalen Vollzugsbedingungen in dieser Einrichtung erweiterte Zugriffsmöglichkeiten auf die Gegenstände der Mituntergebrachten, so dass nicht sichergestellt werden kann, das nur Sie Zugriff auf das Instrument haben. Angesichts der insgesamt nur kurzen Haftdauer im Abschiebungshaftverzug stellt sich das Vorenthalten des Instruments auch nicht aus anderen Gründen als unverhältnismäßig dar. 5) 1. Ich will kein Heizlüfter, ich habe auf dem Antrag, unmissverständlich schreiben lassen. Einen elektronischen Heizkörper, das ist für einen Deutschen Bürger zu verstehen. Es ist schlicht eine elektronische Heizung. Hallo ! , was ist denn daran nicht zu verstehen. Es ist auch nicht mein Eigentum, sondern weil die Heizung im Haftraum nicht funktioniert, vordere ich es von der Anstalt. 6) 2. Ich habe es ja schon berichtet, ich gebe mein Eigentum keinen anderen in die Hand. Weder die Saiten der Gitarre noch die Gitarre ist eine Waffe. Die Menschen, die solche Gedanken haben sollten dringend zur Therapie, das sind Gefährder, sie sind für sich und andere Menschen gefährlich.

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Mit Wolfsgruß und Prügel wird demokratischer Protest in der Universität Bielefeld niedergeschlagen

 

Liebe Studierende und Mitarbeiter*innen, liebes Rektorat und zu guter Letzt liebe Öffentlichkeit,

am 21.11.2017 lud die türkisch-nationalistische Hochschulgruppe KulTürk den Politikwissenschaftler Dr. Sezer Özcan zur Veranstaltung „Syrian refugee crisis in Turkey. Research analysis of the facility camps in Gaziantep.“ ein.

Wer ist Dr. Sezer Özcan?
Dr. Sezer Özcan ist Alumni der „Bielefeld Graduate School in History and Sociology“ (BGHS) und arbeitet, nach eigenen Angaben auf Facebook, seit 2016 als Postdoc-Forscher an der Universität Bielefeld. Er gab im Wintersemester 2016/2017 ein Seminar über die historische Entwicklung der türkisch-europäischen Beziehungen.
Der Referent fiel mit einem Foto auf seiner Facebookseite auf, auf dem ein antisemitisches Zitat vom türkischen Schriftsteller Necip Fazil Kisakürek zu lesen ist. Necip Fazil Kisakürek ist für viele türkische Nationalisten und Islamisten ein großer intellektueller Einfluss. Das Zitat lautet wie folgt: „Der Kapitän: Ein Jude. Der Maschinist: Ein Freimaurer. Die Crew: Konvertiten. Ihr Kurs: Atheismus. Was erwartet ihr von dem Schiff der Freiheit?“ Diese Sätze stammen aus dem antisemitischen Theaterstück „Heiliges Vertrauen“. Die von Kisakürek verwendete Metapher versucht ein Bild der westlichen Gesellschaft (Schiff der Freiheit) zu zeichnen, in der die Juden als „Kapitäne“ und die Freimaurer als antreibende „Maschinisten“ die Geschicke des Westens steuern. Der angeblich böswillige, destruktive und heimtückische Charakter der Juden wird in diesem Zitat hervorgehoben. Der metaphorische Gebrauch entspricht hier der Vorstellung des gemeinschaftszersetzenden Einflusses der Juden. Die Schiffscrew, die sich aus „Konvertiten“ zusammensetzt, ist eine antisemitische Chiffre für die jüdische Minderheit der Türkei: Damit sind die türkischen Mitglieder einer „kryptojüdischen“ kabbalistischen Religionsgemeinschaft gemeint, die ein Zweig des sogenannten Sabbatianismus sind. Sie sind in der Vergangenheit oft Gegenstand verschiedenster türkisch-nationalistischer Verschwörungstheorien geworden. Özcan teilte dieses Zitat auf seinem Profil. Der Post ist öffentlich und kann von jedem eingesehen werden.

Und wer ist die HSG KulTürk?
KulTürk ist eine Hochschulgruppe an der Universität Bielefeld, die seit 2015 besteht und in der Vergangenheit wegen ihrer Auswahl von Referenten, die im Verdacht antisemitischer oder genozidleugnerischer Positionen standen, negativ aufgefallen ist. In die Bielefelder Presse kam KulTürk durch die Einladung des umstrittenen Publizisten Andreas Abu Bakr Rieger, der mit seinen antisemitischen Äußerungen über die Vernichtung der europäischen Juden zu erheblichen Spannungen innerhalb der Studierendenschaft sorgte. Um kritische Interventionen während der Veranstaltung durch das Publikum zu unterbinden, filmten Mitglieder der HSG die Zuhörer*innen. KulTürk wird zudem vorgeworfen, Verbindungen zum türkischen Staat zu pflegen und von ihm finanzielle Zuwendungen zu bekommen. In einem Interview mit Hertz 87.9 bestätigte ein Mitglied von KulTürk, dass Zuwendungen seitens des türkischen Staates existieren und in der Gruppe auch rechtsradikale Mitglieder, die der rassistischen Partei der Nationalen Bewegung (MHP) und den „Grauen Wölfen“ nahestehen, aktiv sind. Die Auswahl Özcans als Referent passt also zum ideologischen Gesamtbild dieser HSG.

Demokratischer und friedlicher Protest mit Wolfsgruß und Prügel niedergeschlagen

Die Universität ist ein Ort, an der Menschen unterschiedlicher Herkunft, sexueller Orientierung, mit und ohne Behinderung, Religionen und unterschiedlichen Geschlechts zusammen kommen, gemeinsam studieren und Wissenschaft betreiben. Sie ist ein Ort, in dem menschenfeindliches, rassistisches und antisemitisches Gedankengut weder in der Forschung und Lehre, noch innerhalb der Studierendenschaft zu dulden und zu tolerieren ist. Der antisemitische Facebookbeitrag von Dr. Sezer Özcan veranlasste daher verschiedenste Hochschulgruppen, Listen des Studierendenparlaments, Arbeitsgruppen des AStA und autonome Referate dazu, sich innerhalb einer Stellungnahme gegen jeglichen Antisemitismus zu positionieren. Die Stellungnahme wurde in den sozialen Netzwerken und Medien geteilt und hatte den Zweck zu informieren und einen Diskurs über Antisemitismus an der Universität anzuregen.

Aus der Positionierung heraus entstand bei einer größeren Gruppe von Studierenden der spontane Impuls, einen friedlichen und demokratischen Protest zu organisieren und diesen öffentlich in der Veranstaltung kund zu tun, um damit von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch zu machen. Denn wo ein Wissenschaftler mit antisemitischen Facebook-Posts eine öffentliche Bühne bekommt, muss allein aus der historischen Verantwortung Deutschlands an den Untaten des Nationalsozialismus friedlicher Protest, der kurzzeitig die Durchführung der Veranstaltung stört, möglich sein.

Etwa zu Beginn der Veranstaltung entschied sich somit eine Gruppe von Studierenden gemeinsam den Hörsaal zu betreten, ein Transparent auszurollen und den Referenten mit seinem antisemitischen Facebookbeitrag zu konfrontieren. Weil am Eingang des Hörsaals sich eine Gruppe von männlichen Studierenden sammelten, die als Mitglieder der Hochschulgruppe KulTürk identifiziert wurden und sichtlich als „Security“ und „Aufpasser“ fungierten, wählte man den Hintereingang des Hörsaals, um den friedlichen Protest dennoch in den Hörsaal zu tragen.

Als die Studierenden den Hörsaal friedlich betraten und ihr Transparent ausweiten wollten, waren schon die ersten Aufforderungen seitens KulTürk, den Raum schnellstens zu verlassen, zu hören. Binnen Sekunden stürmten vom oberen und unteren Teil des Hörsaals mehrere männliche Mitglieder der Hochschulgruppe KulTürk auf die Gruppe der Studierenden, die zu dem Zeitpunkt ihr Transparent noch nicht geöffnet hatten. In einem schnellen und aggressiven Tempo liefen sie auf die Studierenden zu und nahmen jede Art von Verletzungen anderer in Kauf.

Es wurden immer wieder mehrere aggressive Aufrufe geäußert, die zum Verlassen des Hörsaals aufforderten. Zudem wurde auf Seiten der Angreifer das Handzeichen der islamistischen Muslimbrüder, der faschistische Wolfsgruß und sexistische Beleidigungen wie „Du Hure!“, „Hurenkinder“ und „Ich tue es in deine Vagina (sinngemäß: ich ficke dich!)“. Das Transparent wurde währenddessen von KulTürk-Mitgliedern zerrissen und es folgten die ersten Beleidigungen. Nachdem die Protestierenden den Forderungen von KulTürk nicht folgten, kam es innerhalb von Sekunden zu mehreren heftigen Angriffen und Schubsereien seitens KulTürk. Eines ihrer Mitglieder lief daraufhin aggressiv in den mittleren Teil der Menge und drängte mehrere Protestierende brutal in die Ecke des Hörsaals. Daraufhin folgten von mehreren Seiten Schläge auf sich vorne befindende FLTI*-Personen, die auch unerlaubt angefasst worden sind.

KulTürk versuchte nicht, den geplanten Protest friedlich zu beenden, sondern ließ diesen gar nicht erst zu und griff mit direkter körperlicher Gewalt an. Dabei stürzten sie sich innerhalb von Sekunden blind auf alle Beteiligten und ließen die Situation durch nacheinander folgende Schläge und Beleidigungen eskalieren. Hierbei sei angemerkt, dass sich der Vorfall nur im vorderen Teil des Hörsaals auf Höhe der Tür abspielte und den Studierenden nicht einmal gewährt wurde, den Saal frei zu betreten.
Wir, ein loses Bündnis von Studierenden aus Hochschulgruppen, autonomen Referaten, Arbeitsgemeinschaften des AStAs und aktiven Studierenden der Universität Bielefeld werden für eine Universität ohne Antisemitismus, Rassismus, Sexismus und Nationalismus einstehen. Denn es gilt: Demokratische Errungenschaften müssen sowohl vor völkisch-nationalistischen als auch islamistischen Gruppierungen verteidigt werden.

Wir fordern:

  • Eine Stellungnahme des Rektorats der Universität Bielefeld zu diesem Vorfall
  • Ein konsequentes Durchgreifen in Form eines Verbotes der KulTürk HSG
  • Exmatrikulation von gewaltbereiten Angreifern muss herangezogen werden
  • Die AG Uni ohne Vorurteile soll sich verstärkt mit türkischem Nationalismus und Islamismus auseinandersetzen

 

Unterzeichner*innen:
Antira AG
Junges Forum Deutsch-Israelische Gesellschaft
AStA Uni Bielefeld
AG Freie Bildung
FemRef*
Café Anaconda
Die Linke.SDS Bielefeld
Antifaschismus AG
AG Solidarität International
Liste Solidarität Grenzenlos
YXK/JXK HSG Bielefeld
BDAS Bielefeld
Café EXIL

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Workshop: “Afrokultur. der raum zwischen gestern und morgen

Natasha A. Kelly
„Afrokultur. der raum zwischen gestern und morgen“
Workshop mit der Autorin

Dieser (Vertiefungs)Workshop schließt an die Lesung „Afrokultur. der raum zwischen gestern und morgen“ vom Vortag an. Es wäre gut und sinnvoll, wenn die am Workshop teilnehmenden Personen auch bei der Lesung dabei wären.

Für eine produktive Atmosphäre ist die Teilnehmer_innenzahl auf maximal 20 beschränkt.
Anmeldungen bitte an antiraag@riseup.net

Kontext
Die aktuellen Debatten, die ausgehend von vermeintlichen Ängsten der _weißen_ deutschen Mehrheitsgesellschaft um das Thema von Migration & Asyl geführt werden, zeigen unverblümt die
Kontinuitäten rassistischer, nationalistischer und kolonialer Gewalt im deutschsprachigen Raum auf. Außerdem machen sie deutlich, dass in den Auseinandersetzungen um rassistische und sexistische Diskriminierung verstärkt intersektional gedacht und argumentiert werden muss, damit feministische und anti-rassistische Kämpfe nicht umgedeutet, gegeneinander ausgespielt oder instrumentalisiert werden können. Bereits die Vereinten Nationen (UN) haben mit der Resolution 68/237 für den Zeitraum 2015 bis 2025 die Internationale Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung ausgerufen und betonen damit
die Wichtigkeit und Notwendigkeit zur Anerkennung, (Weiter-)Entwicklung und Förderung der afrikanischen Geschichts-, Gegenwarts- und Zukunftsforschung in Deutschland und Europa. Dieser Resolution sieht sich die Autorin verpflichtet und hat sich daher zum Ziel gesetzt, im deutschsprachigen Raum für die Anerkennung Schwarzen Wissens und insbesondere für die Wahrnehmung Schwarzer feministischer Stimmen einzutreten.

Konzept
Auf der Grundlage ihres neu erschienenen Buches „Afrokultur. der raum zwischen gestern und morgen“ (Unrast Verlag 2016) wird in interaktiven Lesungen, Vertiefungsworkshops und anschließenden Diskussionen die Geschichte, Gegenwart und Zukunft von Menschen afrikanischer Abstammung in Deutschland thematisiert. Aus einer feministischen und anti-rassistischen Perspektive werden koloniale Kontinuitäten im deutschsprachigen Raum aufgezeigt und untersucht, inwiefern koloniale „Ent_Wahrnehmungsgeschichte(n)“ den Zugang von Schwarzem Wissen ins deutsche Wissensarchiv verhindern. Die interaktive Lesung (s.o.) vermittelt Grundlagen Schwarzer Wissensgeschichten, die häufig im deutschsprachigen Raum „unerzählt“ bleiben. In diesem Vertiefungsworkshop sollen die Teilnehmer_innen dieses Wissen anwenden und sich mit der im Buch verhandelten Fragestellung zur Dekolonialisierung der eigenen Wahrnehmung auf sprachlicher, visueller und kognitiver Ebene auseinandersetzen. Im Anschluss bietet die Diskussion Raum zum Austausch und zur Reflexion.

Die Referentin
Die in London geborene und in Deutschland sozialisierte Panafrikanistin Dr. phil. Natasha A. Kelly ist promovierte Kommunikationswissenschaftlerin und Soziologin mit den Forschungsschwerpunkten race und gender. Die Autorin und Dozentin hat an zahlreichen privaten und staatlichen Institutionen in Deutschland und Österreich gelehrt und referiert und ist auch im Kunstbereich aktiv tätig. Als „akademische Aktivistin“
verbindet sie in ihren Veranstaltungen stets Praxis und Theorie und betont damit die Bedeutung, Transferleistungen zwischen Wissenschaft, Politik und Gesellschaft herzustellen.

 


Eine Veranstaltung der Antirassismus AG an der Universität Bielefeld.

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Lesung: „Afrokultur. der raum zwischen gestern und morgen“

Im Rahmen der Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus haben wir in Kooperation mit der AG Uni ohne Vorurteile, der Stadtbibliothek Bielefeld und dem kommunalen Integrationszentrum Natasha A. Kelly zu einer Lesung ihres Buches “afrokultur. der raum zwischen gestern und morgen” (erschienen im Unrast Verlag) eingeladen.

Datum: 28. März 2017
Zeit: 18 Uhr
Ort: Stadtbibliothek Bielefeld, Lesebühne

Die aktuellen Debatten, die ausgehend von vermeintlichen Ängsten der weißen deutschen Mehrheitsgesellschaft um das Thema von Migration & Asyl geführt werden, zeigen unverblümt die Kontinuitäten rassistischer, nationalistischer und kolonialer Gewalt im deutschsprachigen Raum auf. Außerdem machen sie deutlich, dass in den Auseinandersetzungen um rassistische und sexistische Diskriminierung verstärkt intersektional gedacht und argumentiert werden muss, damit feministische und anti-rassistische Kämpfe nicht umgedeutet, gegeneinander ausgespielt oder instrumentalisiert werden können. Bereits die Vereinten Nationen (UN) haben mit der Resolution 68/237 für den Zeitraum 2015 bis 2025 die Internationale Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung ausgerufen und betonen damit die Wichtigkeit und Notwendigkeit zur Anerkennung, (Weiter-)Entwicklung und Förderung der afrikanischen Geschichts-, Gegenwarts- und Zukunftsforschung in Deutschland und Europa. Dieser Resolution sieht sich die Autorin verpflichtet und hat sich zum Ziel gesetzt, im deutschsprachigen Raum für die Anerkennung Schwarzen Wissens und insbesondere für die Wahrnehmung Schwarzer feministischer Stimmen einzutreten.

Auf der Grundlage des Buches „Afrokultur. >der raum zwischen gestern und morgen<“ (Unrast Verlag 2016) wird in einer interaktiven Lesung und anschließender Diskussionen die Geschichte, Gegenwart und Zukunft von Menschen afrikanischer Abstammung in Deutschland thematisiert. Aus einer feministischen und anti-rassistischen Perspektive werden koloniale Kontinuitäten im deutschsprachigen Raum aufgezeigt und untersucht, inwiefern koloniale „Ent_Wahrnehmungsgeschichte(n)“ den Zugang von Schwarzem Wissen ins deutsche Wissensarchiv verhindern. Die interaktive Lesung vermittelt Grundlagen Schwarzer Wissensgeschichten, die häufig im deutschsprachigen Raum „unerzählt“ bleiben. Im Anschluss bietet die Diskussion Raum zum Austausch und zur Reflexion.

Die Referentin
Die in London geborene und in Deutschland sozialisierte Panafrikanistin Dr. phil. Natasha A. Kelly ist promovierte Kommunikationswissenschaftlerin und Soziologin mit den Forschungsschwerpunkten race und gender. Die Autorin und Dozentin hat an zahlreichen privaten und staatlichen Institutionen in Deutschland und Österreich gelehrt und referiert und ist auch im Kunstbereich aktiv tätig. Als „akademische Aktivistin“ verbindet sie in ihren Veranstaltungen stets Praxis und Theorie und betont damit die Bedeutung, Transferleistungen zwischen Wissenschaft, Politik und Gesellschaft herzustellen.


Buchbeschreibung
‘Afrokultur’ bringt über die Biografien der Schwarzen Wissenschaftler_innen und Aktivist_innen W.E.B. Du Bois, Audre Lorde und May Ayim Schwarze deutsche Geschichte, ihre Gegenwart und Zukunft in einen globalen Zusammenhang und schreibt damit eine intellektuelle Tradition fort.

Werden ihre Wissensre_produktionen in einen sozialpolitischen Kontext gebracht, so bedürfen sie keiner Über_Setzung, sondern können in laufende Konventionalisierungs-, Autorisierungs- und Normalisierungsprozesse eingebunden werden, um in der aktuellen politischen Debatte über ‘Rasse’ den Weg zu einem ‘racial turn’ in Deutschland aufzuzeigen.

Was aus postkolonialer Beobachtungsperspektive als Intervention in die bestehende vermeintlich ‘objektive’ Ordnung des deutschen Wissen(schaft)ssystems verstanden werden könnte, veranschaulicht anhand kolonialer Ent_Wahrnehmungsgeschichten, inwieweit Kolonialität in Deutschland noch immer andauert, sich in Gesellschaft und Medien widerspiegelt, den Zugang von Schwarzem Wissen ins deutsche Wissensarchiv verhindert und eine Schwarze Perspektive auf die Welt unmöglich macht.

Folgerichtig trennt sich die vorliegende Arbeit weitestgehend von rassifizierten Annahmen und sucht selbstbestimmtes Schwarzes Wissen zu akkreditieren und an die Kommunikation von Schwarzen Wissenschaftler_innen und Aktivist_innen weltweit anzuschließen, um ‘Afrokultur’ als Wissenskultur auch in Deutschland kontingenzfähig zu machen.


Diese Veranstaltung ist eine Kooperation der Antirassismus AG an der Universität Bielefeld, der Stadbibliothek Bielefeld, dem Kommunales Integrationszentrum und der AG Uni ohne Vorurteile (Universität Bielefeld) im Rahmen der Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus 2017.

 

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Vortrag: Das Sprechen über den Islam zwischen antimuslimischem Rassismus und demokratischer Kritik

Wir haben zusammen mit der Antifa AG Floris Biskamp eingeladen, sein neues Buch über Islam und antimuslimischen Rassismus vorzustellen.

Datum: 13. Dezember
Zeit: 18 Uhr
Ort: X-E1-203 (Uni Bielefeld)

Egal, ob der Anlass islamistische Terroranschläge, das islamische Kopftuch in Schulen oder der Bau einer Moschee in der Nachbarschaft ist – immer wieder taucht in den allgegenwärtigen ‚Islamdebatten‘ dasselbe Dilemma auf: Auf der einen Seite gibt es ein immer sichtbarer werdendes Ressentiment gegen Islam und Muslim_innen, das auch zu Diskriminierung und Gewalt gegen diese Minderheit führt. Auf der anderen Seite gibt es auch in Europa weit verbreitete Auslegungen des Islam, die aus demokratischer Perspektive Gegenstand der Kritik sein müssen – insbesondere zu nennen sind islamistische Gewalt, religiös begründeten Antisemitismus und patriarchalische Geschlechternormen. Im Vortrag wird es darum gehen, die Probleme auf beiden Seiten zu benennen und herauszuarbeiten, wie sich demokratische Kritik in diesem Dilemma verhalten kann, wie diese Debatten in Alltag und Politik zu führen wären, um weder die Probleme im Islam zu ignorieren noch den antimuslimischen Rassismus zu reproduzieren.

Floris Biskamp ist Soziologe und Politikwissenschaftler an der Universität Kassel. Er hat bei Helmut Dubiel in Gießen promoviert und war als Gastwissenschaftler bei Seyla Benhabib an der Yale University tätig. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten zählen politische Theorie, Gesellschaftstheorie, das Verhältnis von Politik und Religion sowie Rassismus- und Antisemitismusforschung.

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Update: Hier die Aufzeichnung des Vortrags:

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